flup
ThemenerstellerIn
Dabei seit: 27.01.2009
Beiträge: 1
Neues Urteil - Kinder aus erster Ehe diskriminiert
Gelöschter Benutzer
was denkst denn du dazu, flup? habe ich denn den text so falsch verstanden? ich sehe nämlich keine diskriminierung, im gegenteil: der vater wollte seinen kindern aus erster ehe die alimente streichen, kam damit aber nicht durch. naja, die konkreten zahlen lassen durchblicken, dass eh kaum genug geld für eine familie allein da ist... ich frage mich da eher, wieso ein mensch, der eh zu wenig geld hat, noch mehr kinder macht. einfach die zuerst eingegangene verpflichtung abschütteln versuchen und eine neue verpflichtung eingehen, der man auch kaum nachkommen kann, kanns doch nicht sein...
ich füge den text aus dem link noch ein.
Das Bundesgericht verweigerte einem Vater deshalb die Streichung der Alimente für seine drei Kinder aus erster Ehe.
Konkret verfügte der Vater über ein Monatseinkommen von 3348 Franken. Laut Amts- und Obergericht deckte das zusammen mit einem erzielbaren Erwerb der Ehefrau von 1000 Franken gerade das Existenzminimum der jetzigen Familie. Damit bleibe kein Geld für Alimente an den Nachwuchs aus erster Ehe.
Das Bundesgericht bestätigte, dass dem Vater sein betreibungsrechtliches Existenzminimum zu belassen ist. Wenn das Einkommen darunterliegt, sind keine Kinderalimente zu zahlen.
Die Vorinstanzen hätten ihr Urteil aber zu Unrecht auf das Existenzminimum der gesamten jetzigen Familie abgestellt. Richtig dürften nur der betreibungsrechtliche Grundbetrag und die Wohnkosten für eine Person sowie unumgängliche Berufsauslagen und Kosten für die Krankenkasse des Vaters berücksichtigt werden. Ergibt sich nach dieser strengeren Berechnung ein Überschuss zwischen Existenzminimum und Einkommen, ist dieser gerecht unter alle Kinder zu verteilen.
Bundesgericht, Urteil vom 30. November 2010 (5A_272/2010
ich füge den text aus dem link noch ein.
Das Bundesgericht verweigerte einem Vater deshalb die Streichung der Alimente für seine drei Kinder aus erster Ehe.
Konkret verfügte der Vater über ein Monatseinkommen von 3348 Franken. Laut Amts- und Obergericht deckte das zusammen mit einem erzielbaren Erwerb der Ehefrau von 1000 Franken gerade das Existenzminimum der jetzigen Familie. Damit bleibe kein Geld für Alimente an den Nachwuchs aus erster Ehe.
Das Bundesgericht bestätigte, dass dem Vater sein betreibungsrechtliches Existenzminimum zu belassen ist. Wenn das Einkommen darunterliegt, sind keine Kinderalimente zu zahlen.
Die Vorinstanzen hätten ihr Urteil aber zu Unrecht auf das Existenzminimum der gesamten jetzigen Familie abgestellt. Richtig dürften nur der betreibungsrechtliche Grundbetrag und die Wohnkosten für eine Person sowie unumgängliche Berufsauslagen und Kosten für die Krankenkasse des Vaters berücksichtigt werden. Ergibt sich nach dieser strengeren Berechnung ein Überschuss zwischen Existenzminimum und Einkommen, ist dieser gerecht unter alle Kinder zu verteilen.
Bundesgericht, Urteil vom 30. November 2010 (5A_272/2010
Gelöschter Benutzer
Das Bundesgericht hat die Diskriminierung aufgehoben. Die Vorinstanzen hatten die Erstkinder diskriminiert. Das nenne ich dann ums Recht kämpfen. 
Gelöschter Benutzer
das lief wohl unter "jeder hat ein recht auf ein neues glück" und bestimmt noch "..... frauen können sich ja schliesslich auch einfach einen neuen ernährer krallen zum ausbeuten und eine neue familie gründen" :S (das ist NICHT meine meinung! sowas habe ich tatsächlich schon in diesem forum gelesen)
warum kommen in zeitschriften immer wieder total verkehrte titel vor, frage ich mich?
warum kommen in zeitschriften immer wieder total verkehrte titel vor, frage ich mich?